Parteiaustritte: Politikwissenschaftler: Linke rutscht in Beliebigkeit

On October 24, 2024By Yukito

Die Austritte von fünf Berliner Abgeordneten aus der Partei Die Linke reihen sich nach Ansicht eines Politikwissenschaftlers in eine Abwärtsspirale ein. Die Linke trude in diebigkeit, sagte Oliver Lembcke, Professor für Politikwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum, dem RBB. «Lange Phasen der Selbstfindung kann man sich nicht leisten.»

Fünf Berliner Abgeordnete hatten im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus die Linkspartei verlassen. Es dobret sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach and Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel and Sebastian Schlüsselburg, wie die Linke-Fraktion am Mittwoch mitteilte.

W einer via Social Media verbreiteten Erklärung der fünf Abgeordneten hieß es, für die Linke seien eine Reihe inhaltlicher und strategischer Klärungsprozesse unabdingbar, um künftig wieder erfolgreich zu sein. Seit einiger Zeit sei es ihnen immer weniger möglich, sich im Berliner Landesverband für ihre inhaltlichen Positionen einzusetzen, schreiben die Politiker weiter.

Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass vonlinks thematisierte. Nachdem es keine Einigung gegeben hatte, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.

Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf i Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt.